Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und der individee GmbH (nachfolgend Betreiber genannt) als Betreiber des Dienstes SmartBusinessPlan. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Die ergänzenden Kurzbeschreibungen der einzelnen Regelungen dienen nur der besseren Verständlichkeit und sind nicht verbindlicher Gegenstand dieser AGB. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch den Betreiber ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt. Spätestens mit der Accounterstellung bei SmartBusinessPlan erkennt der Nutzer die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

Kurz gesagt

Erstellst du einen Account bei SmartBusinessPlan, einigen wir uns auf gewisse Spielregeln.

§2 Leistungen des Betreibers

  1. Der Betreiber bietet mit dem Dienst SmartBusinessPlan die Möglichkeit an, Businesspläne zu erstellen und als PDF zu exportieren.
  2. SmartBusinessPlan ist ein Dienst, der über das Internet zugänglich gemacht wird. Der Internetzugang, der für die Nutzung von SmartBusinessPlan benötigt wird, ist nicht Gegenstand der Leistungen des Betreibers.
  3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die in Absatz 1 beschriebene Leistung besteht nicht.

Kurz gesagt

SmartBusinessPlan ist ein Online-Tool zur Erstellung von Businessplänen. Wir arbeiten auch in Zukunft daran das System zu verbessern und zu optimieren.

§3 Kostenlose Testphase und Vertragsschluss

  1. Mit erfolgreich abgeschlossener Accounterstellung kommt ein Nutzungsverhältnis zustande. Die Accounterstellung ist erfolgreich abgeschlossen, wenn der Nutzer sich das erste Mal in das System einloggt.
  2. Der Nutzer kann SmartBusinessPlan 7 Tage lang kostenlos testen. Aktiviert der Nutzer während dieser Testphase keines der angebotenen Pakete wird der Account des Nutzers zunächst mit einer Nur-Lesen-Sperre versehen. Spätestens 14 Tage nach Ablauf der Testphase wird der Account deaktiviert und das Nutzungsverhältnis beendet. Spätestens 28 Tage nach Ablauf der Testphase werden alle Daten des Accounts gelöscht.
  3. Wählt der Nutzer eines der angebotenen Pakete und gibt seine Zahlungsdaten unter dem Menüpunkt Konto ein und klickt auf den Button „Verbindlich bestellen“, kommt ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis zustande. Die Nutzungspreise und Laufzeiten richten sich nach den Paketen und werden dem Nutzer bei der Bestellung angezeigt.

Kurz gesagt

Du kannst SmartBusinessPlan 7 Tage lang kostenlos testen. Entscheidest du dich für SmartBusinessPlan musst du eines der Pakete wählen. Andernfalls läuft dein Testaccount einfach aus.

§4 Hinweis zum Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

individee GmbH
Andreasstr. 66
10243 Berlin
Deutschland
E-Mail:

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

  1. Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und SmartBusinessPlan nutzt, besteht kein Widerrufsrecht. Regelungen über die Einräumung der kostenlosen Testphase bleiben davon unberührt.
  2. Als Vertragserklärung gilt in jedem Fall ein Klick auf den Button „zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“ bei Eingabe der Zahlungsdaten unter dem Menüpunkt Konto.

Kurz gesagt

Natürlich gilt auch für SmartBusinessPlan das gesetzlich geregelte Widerrufsrecht.

§5 Zahlung / Rechnung

  1. Monatliche Vergütungen für die Nutzung von SmartBusinessPlan werden jeweils zum Anfang des Abrechnungsmonats fällig.
  2. Vergütungen für Pakete mit einer festen Laufzeit werden zum Beginn der Laufzeit fällig.
  3. Die Zahlung jeglicher Vergütungen erfolgt durch Lastschrifteinzug oder Kreditkartenzahlung.
  4. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das Bank- oder Kreditkarten-Konto, von dem der Betrag abgebucht wird, über die erforderliche Deckung verfügt. Für den Fall, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die vom Nutzer zu vertreten sind, nicht erfolgt, kann der Betreiber die entstandenen Mehrkosten (z.B. Kosten der Rücklastschrift) dem Nutzer in der jeweils angefallenen Höhe berechnen.
  5. Den Nutzern von SmartBusinessPlan werden jegliche Rechnungen im PDF-Format per eMail zur Verfügung gestellt.

Kurz gesagt

Gebühren werden jeweils zum Beginn der Laufzeit abgerechnet. Du kannst per Lastschrift oder per Kreditkarte zahlen. Für jede Zahlung erhältst du eine PDF-Rechnung.

§6 Pausierung / Beendigung / Kündigung

  1. Der Nutzer kann den Vertrag für die Nutzung von SmartBusinessPlan jederzeit mit einer Frist von 3 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats unter dem Menüpunkt Konto kündigen. Sofern der Nutzer diese Möglichkeit nicht nutzen kann, kann die Kündigung auch schriftlich oder in Textform gegenüber dem Betreiber erklärt werden.
  2. Während der Kündigung kann der Nutzer wählen ob er seinen Account pausieren oder endgültig löschen will. Pausierte Accounts sind in einem Nur-Lese-Modus.
  3. Der Betreiber hat das Recht pausierte Accounts nach einer Inaktivität von 3 Monaten endgültig zu löschen. Er verpflichtet sich das Löschen mindestens 14 Tagen vorher per eMail anzukündigen.
  4. Der Nutzer hat die Möglichkeit einen pausierten Account über den Menüpunkt Konto endgültig zu löschen.
  5. Die Daten eines gelöschten Accounts sind nicht wiederherstellbar.
  6. Der Nutzer kann jederzeit Sicherungskopien seiner Daten in einem weiterverarbeitbaren Format in seinem Account herunterladen.
  7. Der Betreiber hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer ohne Angabe von Gründen zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen.
  8. Sollte der Nutzer mit der Zahlung des monatlichen Betrages mehr als 6 Wochen in Verzug sein, behält der Betreiber sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen. Ansprüche des Betreibers, die durch die bisherige Nutzung von SmartBusinessPlan durch den Nutzer entstanden sind, bleiben hiervon unberührt.
  9. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung (vgl. Ziff. 7 Absatz 3) von SmartBusinessPlan, die zu erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungen des Betreibers für Dritte führt, behält der Betreiber die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses vor.
  10. Ein etwaiges außerordentliches Kündigungsrecht des Nutzers oder des Betreibers bleibt unberührt.

Kurz gesagt

Du kannst jederzeit kündigen. Wir halten weder dich noch deine Daten fest. Wenn du magst kannst du auch eine Pause einlegen und wir passen solange auf deine Daten auf. Wir können dir ebenfalls kündigen. Das machen wir aber nur, wenn du nicht zahlst oder unser System missbrauchst.

§7 Pflichten der Nutzer

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen zu seinen Zahlungsdaten (einschließlich der Rechnungsanschrift), die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben, sofern SmartBusinessPlan über die kostenlose Testphase hinaus genutzt werden soll.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für seinen Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
  3. Dem Nutzer ist es untersagt, die Leistungen des Betreibers, insbesondere den Dienst SmartBusinessPlan, missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
    • die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger oder diffamierender Inhalte
    • die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste des Betreibers beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots etc)
  4. Der Betreiber ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.

Kurz gesagt

Für die Abrechnung benötigen wir korrekte Zahlungsdaten. Bitte gib gut auf dein Passwort acht. Und: Wir sind fair! Also sei es bitte auch.

§8 Nutzungsrechte

  1. Der Betreiber räumt jedem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, SmartBusinessPlan für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.
  2. SmartBusinessPlan ist ein Webservice, der über den Zugriff zum Server bzw. zu Servern des Betreibers erfolgt. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht.
  3. Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an SmartBusinessPlan vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Regelungen.

Kurz gesagt

Du erhälst alle Nutzungsrechte, die du zum Einsatz von SmartBusinessPlan benötigst. Juristisch betrachtet ist und bleibt SmartBusinessPlan unser Tool.

§9 Verfügbarkeit der Leistungen

Der Betreiber gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen i.S.d Ziff. 2 Abs. 1 in Höhe von 95% im Jahresmittel. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht vom Betreiber zu vertreten sind.

Kurz gesagt

Wir geben uns alle Mühe, den Dienst störungsfrei zu betreiben. Aber zu 100% garantieren kann das leider keiner.

§10 Haftungsbeschränkung

  1. Der Betreiber haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle vom Betreiber im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
  3. Für unentgeltliche Dienste besteht eine über die in Absatz 1 und Absatz 2 hinausgehende Haftung des Betreibers nicht.
  4. Im Übrigen haftet der Betreiber im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit der Betreiber eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
  5. Soweit die Haftung des Betreibers nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
  6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Kurz gesagt

Wir stehen zu SmartBusinessPlan. Im erforderlichen Umfang mit dieser Haftungsregelung, Tag für Tag mit unserem Ruf.

§11 Datenschutz

  1. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte findet grundsätzlich nicht statt
  2. Der Betreiber verarbeitet nur die personenbezogenen Daten von Nutzern, die für die Erbringung der Leistungen für SmartBusinessPlan erforderlich sind.
  3. Für die Abwicklung der Bezahlvorgänge ist eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte (Zahlungsanbieter, Bankinstitute, Kreditkartenanbieter) zwingend erforderlich. Hier werden jedoch nur die Daten übermittelt, die für die Durchführung der Bezahlvorgänge absolut notwendig sind. Eine Übermittlung von Daten aus den Businessplänen des Nutzers erfolgt zu keiner Zeit.
  4. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten. Daten von Accounts, die nur innerhalb der Testphase genutzt wurden, werden spätestens 28 Tage nach Ablauf der Testphase gelöscht.
  5. Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link Datenschutz einsehbar ist.

Kurz gesagt

Deine Daten sind deine Daten. Daran gibt es nichts zu rütteln. Wir werden dein Vertrauen niemals missbrauchen.

§12 Änderungen

  1. Der Betreiber behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen.
  2. Der Nutzer wird per E-Mail über Änderungen an den AGB informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht. Der Nutzer wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen werden.
  3. Widerspricht der Nutzer den Änderungen an den AGB, hat der Betreiber das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen und zu beenden.

Kurz gesagt

Wir sagen dir Bescheid, wenn sich etwas ändert.

§13 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
  2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz des Betreibers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
  3. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Kurz gesagt

Soviel zu den Bedingungen. Wenn du eine Frage / ein Problem hast: Melde dich! Wir finden eine Lösung!